Berlin (epd). Über die Einrichtung von Abschiebezentren für abgelehnte Asylbewerberinnen und -bewerber in Drittstaaten verhandeln nach Informationen der „Welt am Sonntag“ mehrere Staaten mit der Internationalen Organisation für Migration (IOM). Ein IOM-Sprecher bestätigte die Gespräche zu sogenannten Return Hubs in Ländern außerhalb der Europäischen Union, wie die Zeitung am Samstag vorab berichtete. Zu den Gesprächspartnern gehörten auch EU-Mitgliedsstaaten, hieß es weiter.
Die IOM verfügt nach Darstellung ihres Sprechers über langjährige Erfahrung in der Unterstützung von Migranten in Transitsituationen, auch unter schwierigen Bedingungen. Die Organisation sei jedoch weder Partei noch Verhandlungspartner bei zwischenstaatlichen Vereinbarungen über Rückführungen, zitiert die Zeitung den Sprecher der Organisation. Vielmehr leiste sie unabhängig vom jeweiligen Kontext Betreuung und Unterstützung für Migranten.
Linken-Politikerin rechnet mit „Deal mit Ruanda“
Die Linken-Bundestagsabgeordnete Clara Bünger rechnet dem Bericht zufolge damit, „dass es einen Deal mit Ruanda geben wird“. Die flüchtlingspolitische Sprecherin der Fraktion war laut „Welt am Sonntag“ kürzlich in dem ostafrikanischen Land.
Mehrere EU-Länder haben bereits angekündigt, in Ruanda Return Hubs einzurichten: Abgelehnte Asylsuchende, die nicht direkt in ihre Herkunftsländer abgeschoben werden können, sollen in Abschiebezentren in dem ostafrikanischen Land untergebracht werden. Zu den Befürwortern der umstrittenen Zentren gehören Deutschland, die Niederlande, Österreich, Griechenland und Dänemark. Diese fünf EU-Länder treiben die Einrichtung solcher Rückführungszentren in Drittstaaten voran.
Seit Jahren beherbergt Ruanda Zentren des UN-Flüchtlingshilfswerks UNHCR, in denen Geflüchtete auf Aufnahme in Ländern wie Kanada oder Deutschland warten. Dabei ist die Menschenrechtslage in dem Land kritisch. Präsident Paul Kagame regiert mit harter Hand. Der zivilgesellschaftliche Handlungsspielraum ist laut Amnesty International stark eingeschränkt.
