Düsseldorf (epd). Der Berliner Erzbischof Heiner Koch bekräftigt zum 9. November seine Forderung, den Schutz jüdischen Lebens als Staatsziel in die Landesverfassung der Hauptstadt aufzunehmen. „In die Verfassung gehört, was zum Fundament unserer Gesellschaft gehört, also auch die Bekämpfung von Antisemitismus“, sagte Koch der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ (Montag).
Mit der Aufnahme in die Verfassung wären seinen Worten zufolge alle Parteien daran gebunden, rechts wie links, Antisemitismus zu bekämpfen. „Es hätte Auswirkungen auf Lehrpläne genauso wie auf Förderrichtlinien“, erläuterte der katholische Geistliche.
Ähnlich wie in anderen Bundesländern den Kampf gegen Antisemitismus auch in die Berliner Verfassung aufzunehmen, hatte der Regierende Bürgermeister Kai Wegner (CDU) Ende 2023 vorgeschlagen. Das wurde jedoch bislang nicht umgesetzt. Neue Nahrung erhielten entsprechende Vorstöße im Zuge der Regierungsbildung nach der Abgeordnetenhauswahl vom 20. September und Antisemitismusvorwürfen gegen Teile der Berliner Linken. Berlins evangelischer Bischof Christian Stäblein, sein katholischer Amtskollege Koch und der Rabbiner Andreas Nachama wiederholt diese Forderung.
Gedenken in Buchenwald
Mit zahlreichen Veranstaltungen soll am Montag der Opfer der antisemitischen Pogrome vom 9. November 1938 gedacht werden. In der Gedenkstätte Buchenwald bei Weimar will Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier aus diesem Anlass eine Ansprache am Gedenkstein für die Ermordeten und Verfolgten halten und einen Kranz niederlegen. Die Jüdische Gemeinde zu Berlin lädt zum Gedenken an die Pogrome zu einer Lesung der Namen jüdischer NS-Opfer ein.
