Leipzig (epd). Ein Aktionsbündnis aus Leipzig hat für Samstag Proteste gegen Abschiebungen und Abschiebehaft angekündigt. Die Demonstration soll am Flughafen Leipzig/Halle stattfinden, wie das Bündnis am Montag in Leipzig mitteilte. Sie ist Teil eines bundesweiten Protests unter dem gemeinsamen Motto „Bundesweit gegen Abschiebewahn“. Aktionen sind den Angaben zufolge auch an den Flughäfen Frankfurt, Köln und München sowie Düsseldorf, Hannover und Berlin geplant.
Die Initiativen kritisieren „die politischen Prioritäten der Bundesregierung“. Während vor allem im Sozialen und im Gesundheitsbereich über gravierende Einsparungen diskutiert werde, fließen den Angaben zufolge „gleichzeitig erhebliche öffentliche Mittel für Abschiebungen und die dafür notwendige Infrastruktur“, hieß es. Auch Kooperationen mit Drittstaaten zum Zwecke der Abschiebung und die Folgen der Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (Geas) seien Themen der Proteste.
Kritik an Abschiebeterminals
In Leipzig richte sich die Aktion vor allem gegen die Airline Freebird, mit der Charter-Abschiebungen nach Afghanistan umgesetzt werden. Bündnissprecherin Luca Müller erklärte: „Es ist und bleibt skandalös, dass diese Abschiebungen in Zusammenarbeit mit den Taliban durchgeführt werden und sich eine Airline an dieser furchtbaren Praxis bereichern kann.“
In München richte sich der Protest vor allem gegen das geplante Abschiebeterminal am Flughafen. Solche Terminals entstehen den Angaben zufolge zudem an den Flughäfen Frankfurt und Berlin.
