Niederlande dringen auf Abschiebezentren außerhalb der EU

Niederlande dringen auf Abschiebezentren außerhalb der EU
Beim EU-Gipfel steht am Freitag auch die Migrationspolitik im Mittelpunkt. Die Niederlande, Deutschland und drei weitere EU-Staaten wollen die Einrichtung von Abschiebezentren außerhalb der EU vorantreiben.

Brüssel (epd). Die Niederlande hoffen auf einen Durchbruch bei der Einrichtung von Abschiebezentren in Drittstaaten, den sogenannten Return Hubs. „Wir hoffen, im November einen Durchbruch zu erzielen, wenn die Asylminister erneut zusammenkommen, um darüber zu beraten“, sagte der niederländische Premierminister Rob Jetten am Freitag vor Beginn des zweiten Gipfel-Tages in Brüssel.

Deutschland, die Niederlande, Österreich, Griechenland und Dänemark bilden eine Gruppe von fünf EU-Ländern, die die Einrichtung solcher Rückführungszentren in Drittstaaten vorantreiben wollen. Grundlage dafür ist eine Anfang Oktober verabschiedete EU-Verordnung. Diese sieht zum ersten Mal vor, dass Menschen in Länder abgeschoben werden können, die sie nie zuvor betreten haben.

Abkommen mit Partnerstaaten geplant

Bis Ende des Jahres sollen Abkommen mit Partnerstaaten für Abschiebezentren in Drittstaaten unterzeichnet sein. Dabei werden Ruanda und Uganda als mögliche Standorte gehandelt.