Berlin (epd). Im Bemühen von EU-Staaten, Rückkehrzentren für abgelehnte Asylbewerber in Drittstaaten einzurichten, will sich Albanien laut „Welt am Sonntag“ nicht anbieten. Er werde keine weiteren solchen „Return Hubs“ in seinem Land befürworten, zitierte die Zeitung den albanischen Ministerpräsidenten Edi Rama.
Einer vor 2024 mit Italien geschlossenen Vereinbarung für Flüchtlingszentren habe er nur zugestimmt, weil beide Länder besonders enge Partner seien, erklärte Rama in dem Interview. Italien sei „unser europäisches Alter Ego“, fügte er hinzu. „Aber anderen sagen wir Nein, denn Zentren in Drittstaaten allein sind nicht die Lösung“, erklärte der albanische Regierungschef auf die Frage, ober er etwa einer Anfrage aus Deutschland zustimmen würde.
Vereinbarung angekündigt
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) und die Innenminister aus den EU-Staaten Dänemark, Griechenland, Österreich und den Niederlanden haben Vereinbarungen mit Drittstaaten über „Return Hubs“ bis Jahresende angekündigt. Laut Dobrindt gibt es dazu bereits „technische Gespräche“ mit Ländern außerhalb der Europäischen Union. Ein nächstes Treffen der Innenminister der fünf EU-Staaten solle Ende September in München stattfinden.
Abschiebezentren außerhalb der EU stoßen bei Menschenrechtsorganisationen auf Ablehnung, weil sie befürchten, dass Flüchtlinge und Migranten nicht nach in der EU geltenden rechtsstaatlichen und humanitären Standards behandelt werden. Zudem gilt die Abschiebung in ein Drittland als aufwendig und teuer.
In der EU hatte es erst in jüngster Zeit Gesetzesänderungen gegeben, um die Abschiebung von Menschen in Länder zu erlauben, zu denen sie keinen Bezug haben. Die Länder müssen sich allerdings dazu bereit erklären. Mit welchen Staaten Gespräche geführt werden, verrieten die Minister nicht.
