Europaabgeordnete zu Return Hubs: "EU-Staaten spielen mit Feuer"

Europaabgeordnete zu Return Hubs: "EU-Staaten spielen mit Feuer"
Um mehr Menschen abzuschieben, wollen europäische Staaten Rückkehrzentren auf dem afrikanischen Kontinent schaffen. Damit könnten sie das System vor Ort destabilisieren und sich erpressbar machen, warnt die Grünen-Europapolitikerin Tineke Strik.

Brüssel (epd). Die Grünen-Europaabgeordnete Tineke Strik hat den Vorstoß europäischer Staaten, Rückkehrzentren für Migranten aus der EU in Uganda oder Ruanda zu errichten, scharf kritisiert. „EU-Staaten spielen mit Feuer“, sagte die Migrationsexpertin am Mittwoch in Brüssel nach einem Besuch in den beiden ostafrikanischen Ländern.

In sogenannten „Return Hubs“ in Drittstaaten sollen Migranten untergebracht werden, die nicht direkt in ihre Herkunftsländer abgeschoben werden können. Als mögliche Partnerländer werden Uganda und Ruanda gehandelt. Eine Gruppe aus fünf EU-Staaten - Deutschland, Dänemark, die Niederlande, Österreich und Griechenland - will bis Ende des Jahres entsprechende Migrationsabkommen schließen.

Drittstaaten könnten Migration instrumentalisieren

Uganda und Ruanda seien Stabilitätsanker in der Region. Beide Staaten beherbergten bereits große Zahlen von Migranten, vor allem aus den Nachbarstaaten. „Es ist ein fragiles System und es könnte kollabieren, wenn wir weitere Migranten dorthin schicken“, erklärte Strik.

Gleichzeitig könnten Migrationsabkommen mit Drittstaaten auch Abhängigkeiten der EU-Staaten schaffen. „Wir sehen das Potenzial für Erpressungsversuche damit steigen. Auch weil Drittstaaten Migration instrumentalisieren könnten. Darum sind diese Staaten ja so sehr an diesen Deals interessiert“, warnte Strik.