Berlin (epd). Berlin erhält im Rahmen des neuen Hauptstadtfinanzierungsvertrags über einen Zeitraum von zehn Jahren hinweg fünf Milliarden Euro vom Bund. Der Vertrag beinhalte 2,9 Milliarden Euro für Kultur in der Hauptstadt und 2,1 Milliarden Euro für Sicherheit, teilte der Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien, Wolfram Weimer, am Dienstag nach der Unterzeichnung im Bundesfinanzministerium mit. Mit dem Vertrag werden demnach „hauptstadtbedingte Mehrausgaben“ durch den Bund getragen. Der Zeitraum geht vom 1. Januar 2028 bis zum 31. Dezember 2037.
Im Bereich der Kulturförderung erhält Berlin den Angaben zufolge 352 Millionen Euro mehr im Vergleich zum Vorgängervertrag. Die bestehenden Förderungen würden fortgeführt und teilweise aufgestockt, etwa bei der Stiftung Oper in Berlin und der Stiftung Berliner Philharmoniker.
225 Millionen Euro für Sanierung der Philharmonie Berlin
Abhängig eines Sanierungskonzepts will sich der Bund mit einem Festbetrag von maximal 225 Millionen Euro an der Finanzierung der Sanierung der Philharmonie Berlin beteiligen. Der Baustart sei für 2032 vorgesehen. Neu aufgenommen werde etwa die Förderung für das Bauhaus Archiv Berlin.
Im Bereich der Inneren Sicherheit werden die Ausgleichsleistungen des Bundes rund eine Milliarde Euro mehr als im vorangegangenen Hauptstadtfinanzierungsvertrag betragen, hieß es.
Der Regierende Bürgermeister Kai Wegner (CDU) nannte den Vertrag ein Bekenntnis zur Hauptstadt. Der auf dem Berlin/Bonn-Gesetz beruhende Hauptstadtvertrag wurde 1994 unterzeichnet.
