Havanna, Port-au-Prince (epd). Erstmals seit zehn Jahren soll in Haiti wieder eine Präsidentschaftswahl abgehalten werden. Wie der Provisorische Wahlrat (CEP) des Karibikstaates am Montag (Ortszeit) mitteilte, ist der erste Urnengang, bei dem auch das Parlament gewählt wird, für den 13. Dezember angesetzt. Die Stichwahl ist für den 21. Februar 2027 geplant.
Die Einhaltung der angesetzten Termine hänge von der Schaffung eines „akzeptablen Sicherheitsklimas“ und der Verfügbarkeit der für die Wahlvorgänge erforderlichen finanziellen Mittel ab, teilte der Wahlrat mit. Zuvor ins Auge gefasste Wahltermine waren aus Sicherheitsgründen verschoben worden.
Bandengewalt und Konflikte
Haiti wird seit Jahren von Gewalt erschüttert. Bewaffnete Banden haben die Kontrolle über große Teile der Hauptstadt Port-au-Prince übernommen. Erpressung, Entführungen und Zwangsvertreibungen sind an der Tagesordnung. Die Bevölkerung leidet massiv unter der andauernden humanitären und politischen Krise im Land.
Wahlen fanden zuletzt 2016 statt. 2021 wurde der bisher letzte Präsident Jovenel Moïse erschossen, dessen Interims-Premierminister Ariel Henry trat nach der Eskalation der Bandengewalt in der Hauptstadt Port-au-Prince im April 2024 zurück. Aufeinanderfolgende Interimsregierungen haben versucht, die sozialen und politischen Voraussetzungen für Neuwahlen zu schaffen, jedoch ohne Erfolg.
Registrierung hat begonnen
In der vergangenen Woche erklärte der Wahlrat, mit der Wählerregistrierung im Land begonnen zu haben. Die Registrierung der Wähler soll laut CEP fortgesetzt und schrittweise auf alle Departements und die verschiedenen Gemeinden des Landes ausgeweitet werden. Auf Antrag mehrerer politischer Organisationen sei die Frist für die Registrierung politischer Gruppierungen zuvor bis zum 31. Juli 2026 verlängert worden, hieß es. Landesweit würden zudem etwa 4.000 angehende Wahlhelfer geschult. Dem veröffentlichten Zeitplan zufolge sind die Bürgerinnen und Bürger zudem aufgerufen, über Verfassungsänderungen sowie über kommunale Vertreter abzustimmen.
