Straßburg, Brüssel (epd). Der Menschenrechtskommissar des Europarats, Michael O'Flaherty, hat Italien zu deutlich stärkeren Anstrengungen im Kampf gegen Kinderarmut aufgefordert. In einem am Donnerstag in Straßburg veröffentlichten Memorandum fordert er, die Bekämpfung der Kinderarmut müsse bei öffentlichen Ausgaben Vorrang erhalten.
Kinder seien inzwischen die am stärksten von Armut betroffene Altersgruppe in Italien, heißt es. Nach Angaben des Kommissars lebt etwa jedes siebte Kind (13,8 Prozent) in absoluter Armut. Ursache seien unter anderem stagnierende Löhne und gestiegene Lebenshaltungskosten, die Familien besonders belasteten.
EU-Mittel laufen aus
O'Flaherty verweist zudem auf erhebliche regionale Unterschiede. Besonders betroffen seien der Süden des Landes, Randgebiete und benachteiligte Stadtviertel. Ein erhöhtes Armutsrisiko bestehe außerdem für Kinder von Alleinerziehenden, Familien mit drei oder mehr Kindern sowie in Haushalten mit geringem Bildungsniveau oder ausländischer Staatsangehörigkeit.
Der Kommissar begrüßt zwar das 2021 eingeführte einheitliche Kindergeld (Assegno Unico e Universale), kritisiert jedoch insgesamt eine unzureichende und sinkende Finanzierung wichtiger Programme zur Armutsbekämpfung. Mit Blick auf das Auslaufen der EU-Mittel aus dem italienischen Aufbau- und Resilienzplan, der die coronabedingten Schäden abfedern sollte, fordert er eine dauerhafte Finanzierung etwa für Schulen, Kindertagesstätten und kostenlose Mahlzeiten sowie Maßnahmen gegen Schulabbrüche.
Der Europarat ist eine von der EU unabhängige Organisation und wurde 1949 gegründet, um Demokratie, Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit zu schützen. Auch der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte gehört dazu.
