Berlin (epd). Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) rechnet nach eigenen Worten „in Kürze“ mit der Ernennung eines neuen Antisemitismusbeauftragten. „Selbstverständlich wird dieses Amt wiederbesetzt“, sagte er am Dienstag auf Nachfrage in Berlin. Es gebe „einen eingeschränkten Personenkreis, der dafür infrage kommt“, sagte er. Mit diesen Personen würden noch Gespräche geführt. Der oder die neue Beauftragte müsste vom Bundeskabinett berufen werden
Der jetzige Beauftragte der Bundesregierung für jüdisches Leben und den Kampf gegen Antisemitismus, Felix Klein, hatte bereits im Februar bekannt gegeben, dass er im Sommer aus dem Amt scheiden wird. Er tritt zum September die Leitung der Ständigen Vertretung Deutschlands bei der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) in Paris an. Die Ernennung eines Nachfolgers oder einer Nachfolgerin steht noch aus. Die Grünen warfen Dobrindt kürzlich vor, die Wiederbesetzung zu verschleppen.
Amt seit 2018
Felix Klein wurde zum Mai 2018 zum ersten Beauftragten der Bundesregierung für jüdisches Leben in Deutschland und den Kampf gegen Antisemitismus berufen. Die Stelle wurde auf Verlangen des Bundestags nach zunehmenden antisemitischen Vorfällen geschaffen. Aufgabe des Beauftragten ist es, Maßnahmen gegen Judenhass zu entwickeln und zu koordinieren. Gleichzeitig ist er in der Bundesregierung Ansprechpartner für jüdische Gemeinden.
