Köln (epd). Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) legt sich bei den geplanten Einsparungen beim Elterngeld nicht fest. Noch werde darüber gesprochen, welche Summe ab dem nächsten Jahr im Bundeshaushalt in diesem Bereich gekürzt wird, sagte Prien am Dienstag im Deutschlandfunk. Veränderungen dürften allenfalls moderat sein, der Bezug von Elterngeld müsse attraktiv bleiben.
Prien sagte, auf Einsparungen bei der Leistung für junge Familien hätten sich das Bundeskabinett und die Fraktionsspitzen von Union und SPD bereits verständigt. Offen sei aber, in welcher Höhe der Etat gekürzt wird und an welchen Stellschrauben dafür gedreht werden soll. Laut der CDU-Politikerin werden allein durch die sinkende Geburtenzahl im nächsten Jahr bereits 350 Millionen Euro beim Elterngeld gespart.
Steuerliche Entlastung für Familien gefordert
Die Ministerin legte sich nicht fest, ob sie eine kürzere Bezugsdauer oder ein geringes Elterngeld bevorzugt, um die Sparvorgaben für den nächsten Bundeshaushalt einzuhalten. Sie stellte heraus, dass Elterngeld für Frauen und Männer gleichermaßen attraktiv sein müsse. Bislang gingen viele Frauen in Deutschland wegen der Betreuung von Kindern und Teilzeit und blieben dort. Das habe erhebliche Folgen für das Sozialversicherungssystem.
Familien dürften nicht diejenigen sein, „die am ehesten herangezogen werden, wenn es um Sparen geht“, sagte Prien. Zugleich forderte sie, Familien steuerlich zu entlasten und mehr in die Betreuung von Kleinkindern zu investieren.
Mütter oder Väter in Elternzeit bekommen in der Regel 65 Prozent des Netto-Einkommens vor der Geburt für mindestens 12 Monate, für 14 Monate, wenn jeder Elternteil mindestens zwei Monate Elternzeit nimmt. Seit der Einführung 2007 blieben der Mindestbetrag von 300 Euro und der Höchstbetrag von 1.800 Euro unverändert.
