Brüssel (epd). Die Europäische Kommission hat angesichts stark gestiegener Preise für fossile Energien ein Maßnahmenpaket zur Entlastung von Haushalten und Unternehmen vorgestellt. Hintergrund sind Mehrkosten von rund 24 Milliarden Euro für Energieimporte seit der Eskalation im Nahen Osten.
„Wenn wir über Energie sprechen, sprechen wir auch über soziale Gerechtigkeit“, sagte Kommissions-Vizepräsidentin Teresa Ribera am Mittwoch in Brüssel. Die Krise werde erhebliche soziale Auswirkungen haben, daher brauche es einen „Schutzschild für die Schwächsten“. Zugleich müsse die Energiewende beschleunigt werden.
Hilfen für Verbraucher
Das Programm eröffnet den EU-Staaten Spielräume für kurzfristige Hilfen wie Energiegutscheine, staatliche Beihilfen und steuerliche Entlastungen für besonders betroffene Verbraucher. Zudem sollen Energiereserven besser koordiniert und ein neues Beobachtungszentrum für Kraftstoffe eingerichtet werden, um mögliche Engpässe frühzeitig zu erkennen.
Langfristig setzt die Kommission auf einen schnelleren Ausbau erneuerbarer Energien, mehr Elektrifizierung und stärkere Stromnetze. Ziel ist mehr Energieunabhängigkeit und Schutz vor künftigen Preisschocks.
Appell an die Verbraucher
Man müsse ehrlich kommunizieren, dass Dauer und Ausmaß der Krise derzeit nicht abzuschätzen seien, ergänzte EU-Kommissar Dan Jørgensen, der für Energie zuständig ist. Er ermutige die Mitgliedstaaten, alles zu tun, um den Verbrauch zu senken - „sowohl, um die aktuelle Preiskrise zu dämpfen, als auch, um künftig Versorgungsengpässe zu verhindern. Welche konkreten Maßnahmen sie dafür ergreifen, sollten die Mitgliedstaaten aber selbst entscheiden“, erklärte der Kommissar.
In einem Schreiben an Europas Energieminister hatte Jørgensen zunächst vorgeschlagen, an Bürgerinnen und Bürger zu appellieren, den Verbrauch von Öl und Gas - insbesondere im Verkehrssektor - freiwillig zu senken.
