Potsdam (epd). Brandenburgs Antisemitismusbeauftragter Andreas Büttner ist aus der Linkspartei ausgetreten. Im Netzwerk X sprach Büttner von einem notwendigen Schritt. Unmittelbarer Anlass war demnach ein Beschluss des Landesparteitags der niedersächsischen Linken am Wochenende mit der Überschrift „Ablehnung des Zionismus“.
Büttner gehörte seit 2015 der Linkspartei an. Der Brief an seine Partei, in der Büttner seinen Austritt erklärt, beginnt nach einem Bericht der „Jüdischen Allgemeinen“ (online) mit den Worten: „Es geht nicht mehr. Und ich will nicht mehr.“ Er sei an einem Punkt angekommen, „an dem ich feststellen muss: Ich kann nicht länger Mitglied dieser Partei bleiben, ohne meine eigenen Überzeugungen zu verraten“.
Parteiausschlussverfahren angelaufen
Büttner haderte demnach schon länger mit Positionen von Teilen der Partei zu Israel und zum Antisemitismus. Deswegen war auch ein Parteiausschlussverfahren gegen ihn angelaufen.
Laut „Jüdischer Allgemeine“ kritisierte Büttner in seinem Austrittsschreiben: „Zionismus abzulehnen bedeutet nichts anderes, als das Existenzrecht Israels infrage zu stellen.“ Zionismus sei die Idee, dass das jüdische Volk ein Recht auf Selbstbestimmung in einem eigenen Staat hat. Wer diesen Gedanken grundsätzlich ablehne, stelle die Existenz dieses Staates infrage, erklärte Büttner laut Zeitung.
