Berlin (epd). Mehrere Tausend Schülerinnen und Schüler haben am Donnerstag in Berlin gegen den Wehrdienst und eine mögliche Wehrpflicht demonstriert. Die Berliner Polizei sprach am frühen Nachmittag von 3.500 Personen, das „Schulstreikkomitee Berlin“ von bis zu 10.000 Teilnehmenden. Nach Polizeiangaben blieb der Aufzug „weitestgehend störungsfrei“. Angaben der Aktion „Schulstreik gegen die Wehrpflicht“ zufolge gingen am Donnerstag bundesweit rund 50.000 Schülerinnen und Schüler in mehr als 130 Städten auf die Straßen.
Nach Polizeiangaben versammelten sich in Frankfurt am Main 400 bis 500 Schülerinnen und Schüler, in Kassel 300 bis 400. In Berlin zeigten Demonstrantinnen und Demonstranten Banner mit Sprüchen wie „Geld für den Kiez statt Waffen für den Krieg“ und „Der Osten verweigert“. „Bis zum verpflichtenden Kriegsdienst ist es nicht mehr weit“, warnte Shmuel Schatz, Pressesprecher des „Schulstreikkomitees Berlin“, auf Instagram.
Möglichkeit der Verweigerung besteht weiter
Seit Jahresbeginn erhalten alle 18-Jährigen einen Fragebogen der Bundeswehr. Männer müssen ihn ausgefüllt zurückschicken, Frauen können dies freiwillig tun. Die Bundeswehr will mehr junge Leute für einen Dienst an der Waffe anwerben. Der Wehrdienst ist freiwillig, zudem gibt es die Möglichkeit zur Kriegsdienstverweigerung.
Das Wehrdienstgesetz enthält konkrete Zielvorgaben zur personellen Verstärkung der Bundeswehr. Der Wehrbeauftragte Henning Otte (CDU) äußerte in seinem am Dienstag vorgestellten Wehrbericht „Zweifel an der Erfolgsaussicht des Freiwilligkeitsprinzips“. Sollten die Zahlen nicht erreicht werden, müsse der Gesetzgeber „umgehend reagieren“ und die Wehrpflicht einführen. Im Dezember hatte der Bundestag das Wehrdienstmodernisierungsgesetz verabschiedet.
