Berlin (epd). Das Bundesinnenministerium hat weitere Abschiebungen nach Afghanistan durchgesetzt. Wie das Haus von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) mitteilte, sind am Donnerstag 20 Menschen von Leipzig nach Kabul gebracht worden. Es handele sich um Männer ohne Aufenthaltsrecht in Deutschland, die unter anderem wegen Sexualdelikten, Körperverletzung und Drogendelikten straffällig geworden seien.
Wie das Innenministerium weiter mitteilte, war es die erste Abschiebung nach Afghanistan, die ohne Unterstützung von Drittstaaten per Charterflug erfolgte. Man habe intensiv daran gearbeitet, dies zu ermöglichen, erklärte das Haus. Demnach gibt es nun eine Vereinbarung zu regelmäßigen Rückführungen nach Afghanistan.
Vereinbarung mit Taliban-Regime getroffen
Sie schaffe „eine verlässliche Grundlage für direkte und dauerhafte Abschiebungen nach Afghanistan“, erklärte Dobrindt, der wiederholt deutlich gemacht hatte, regelmäßige Abschiebungen nach Afghanistan durchsetzen zu wollen. Notwendig sind dafür Vereinbarungen mit dem in Afghanistan herrschenden Regime der radikalislamischen Taliban. Menschenrechtler kritisieren nicht nur die Abschiebungen in das repressiv geführte Land, sondern auch die Bereitschaft der Bundesregierung, mit Verantwortlichen des Landes solche Vereinbarungen zu treffen.
Dobrindt verteidigte die Abschiebungen: „Unsere Gesellschaft hat ein Interesse daran, dass Straftäter unser Land verlassen“, sagte er. Deswegen handele er „konsequent“ und baue die Abschiebungen Schritt für Schritt aus.
