Dortmund (epd). Der Dortmunder Oberbürgermeister Alexander Kalouti (CDU) hat einen für Sonntag geplanten Neujahrsempfang der AfD-Ratsfraktion im Rathaus untersagt, nachdem bekannt geworden war, dass der Thüringer AfD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Björn Höcke als Gastredner vorgesehen ist. Eine Nutzung der Räumlichkeiten im Rathaus sei nur für Veranstaltungen der im Rat vertretenen Fraktionen zulässig, erklärte Kalouti am Freitag. Mit der Einladung von Höcke erhalte die Veranstaltung jedoch den Charakter einer Parteiveranstaltung, und solche seien im Rathaus generell nicht zugelassen.
„Als Oberbürgermeister habe ich die Pflicht, die Neutralität der städtischen Räume zu wahren und die geltenden Vorgaben anzuwenden“, betonte Kalouti. Gegen den Auftritt von Höcke waren bereits Proteste angekündigt worden.
