Osnabrück (epd). Der Osnabrücker Wirtschaftswissenschaftler Johannes Hirata hält die unbedingte Exportorientierung der Wirtschaft in Deutschland für problematisch und schädlich für den Sozialstaat. „Sie trägt entscheidend dazu bei, dass die Politik dem Kapital zu Diensten ist“, sagte der Professor für Volkswirtschaftslehre und Wirtschaftsethik an der Hochschule Osnabrück dem Evangelischen Pressedienst (epd).
Vor allem die Autoindustrie verfüge über Druckmittel, um höhere Steuern abzuwenden, wie Massenentlassungen oder eine Verlagerung der Produktion ins Ausland, erläuterte Hirata mit Blick auf die aktuelle Debatte um Kürzungen von Sozialleistungen. „Deshalb werden bei uns Arbeit und Konsum steuerlich über Gebühr belastet. Das Kapital tastet man aber kaum an.“
Exportorientierung nicht alternativlos
Anders als häufig dargestellt sei die Exportorientierung jedoch nicht alternativlos, betonte Hirata. Länder wie Frankreich zeigten, dass ein hohes Wohlstandsniveau nicht von Exportrekorden abhänge. Die Volkswirtschaft insgesamt habe auch in der derzeitigen Stagnation immer noch reichlich finanziellen Spielraum, sagte Hirata. Allein 2025 habe Deutschland einen Leistungsbilanzüberschuss von 200 Milliarden Euro erzielt. So viel Geld hätte also noch für Konsum und Investitionen zur Verfügung gestanden. Es wurde aber stattdessen von vermögenden Privathaushalten und profitablen Unternehmen an das Ausland verliehen.
Staat soll Risiken abdecken
Einen Teil dieses Geldes könnte der Staat auf dem Weg über eine Vermögenssteuer oder eine höhere Kapitalertragssteuer für Sozialleistungen aufwenden, sagte der Wirtschaftsethiker. „Es wird aber so getan, als könnten wir uns den Sozialstaat nicht mehr leisten, und die Bürger müssten den Gürtel enger schnallen.“ Es werde allgemein als selbstverständlich angesehen, dass Vermögen immer weiter wachsen dürften, auch wenn in Zeiten von Stagnation das Geld bei denen eingespart werden müsse, die ohnehin kaum etwas hätten.
„Wir leben also volkswirtschaftlich gesehen unter unseren Verhältnissen“, betonte Hirata. Der Professor hält es auch für sinnvoll, dass der Staat Risiken wie Krankheit oder Arbeitslosigkeit und auch die Rente weitgehend absichert.
Mehrarbeit nicht nötig
Mehrarbeit ist aus der Sicht des Experten hingegen nicht nötig. Schon seit den 90er Jahren arbeiteten die Menschen in Deutschland etwa 20 Prozent weniger als etwa in den USA, Japan oder Südkorea. Das habe sich nicht als Standortnachteil erwiesen. „Warum sollte das jetzt plötzlich anders sein?“, fragte Hirata. Er halte es für völlig legitim, wenn Menschen Teilzeit arbeiten wollten, weil ihnen Freizeit wichtiger sei als noch mehr Konsum. „Ökologisch ist das sogar sinnvoll.“
Kurzfristig würde die Umstrukturierung von Arbeitsplätzen weg von den exportorientierten Branchen zwar schwierig. Langfristig würde die Verlagerung auf viele verschiedene Standbeine jedoch von Vorteil sein, betonte der Experte.
