Berlin (epd). Zur Durchsetzung des Hausarztprinzips erwägt Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) finanzielle Anreize. Die Patienten müssten überzeugt werden, „dass dieses System zu einer schnelleren und zielgerichteteren Versorgung führt“, sagte Warken der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Donnerstag). Es stelle sich aber Frage, ob man allein auf Freiwilligkeit setzen könne. Wahrscheinlich würden Anreize gebraucht.
„Sprich: Wer sich an die Patientensteuerung hält, könnte einen Bonus erhalten, wer einfach so zum Facharzt geht, könnte eine Gebühr bezahlen müssen“, sagte Warken. Zudem ergänzte sie: „Gegebenenfalls kann eine Leistung, die nicht den Empfehlungen der Primärversorger entspricht, nicht abgerechnet werden, sondern muss dann vom Patienten selbst bezahlt werden.“
Vorschlag zur Pflegereform in den kommenden Monaten
Die Koalition aus Union und SPD hat vereinbart, dass künftig das sogenannte Primärarztsystem gelten soll. Patientinnen und Patienten sollen sich demnach zuerst an den Hausarzt wenden und nicht direkt zum Facharzt gehen. Warken sagte, sie wolle dafür im Sommer einen Referentenentwurf vorlegen. Greifen werde die Primärversorgung „im Laufe des Jahres 2028“.
Für die erste Jahreshälfte kündigte sie zudem einen Vorschlag zur Pflegereform an. Eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe hatte dazu Ende vergangenen Jahres einen Bericht vorgelegt. Warken sagte, die Prävention von Pflegebedürftigkeit solle stärker verankert werden. Sie verwies dabei insbesondere auf den Pflegegrad 1. Er werde „erhalten bleiben, aber verändert“, sagte sie. „Ziel ist die Umgestaltung zugunsten der Vorbeugung, damit die Pflegebedürftigen so spät wie möglich in höhere Grade abrutschen“, sagte Warken.
