Berlin (epd). Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) wegen seiner Äußerung über vermeintliche Probleme im „Stadtbild“ durch Migration zu einer Entschuldigung aufgefordert. „Der Kanzler täte gut daran, sich für diese Äußerung zu entschuldigen“, erklärte DGB-Vorstandsmitglied Anja Piel am Sonntag. Unterstützung bekam Merz von Unions-Fraktionschef Jens Spahn.
Die Gewerkschafterin Piel kritisierte: „Menschen allein wegen ihrer Herkunft oder Nationalität als Störfaktor im Stadtbild zu bezeichnen, geht nicht, egal, was einem dabei gerade durch den Kopf gegangen ist.“ Sie betonte: „Deutschland ist ein Einwanderungsland. Menschen mit Migrationshintergrund haben bei uns Platz.“
Bundeskanzler Merz hatte am Dienstag bei einer Frage nach der Strategie gegen die AfD auf die Migrationspolitik verwiesen. Dort sei man „sehr weit“, sagte er: „Aber wir haben natürlich immer im Stadtbild noch dieses Problem, und deswegen ist der Bundesinnenminister ja auch dabei, jetzt in sehr großem Umfang auch Rückführungen zu ermöglichen.“ Die Äußerung wurde kritisiert, weil sie als Ablehnung von Migranten gewertet wurde.
Spahn erklärte hingegen: „Der Bundeskanzler hat doch eigentlich etwas ausgesprochen, was jeder sieht, wenn er durch Duisburg geht, aber übrigens auch, wenn er durch manche mittelgroße deutsche Stadt geht.“ Der CDU-Politiker sagte der „Bild am Sonntag“: „Das hat auch was mit irregulärer Migration zu tun, wie es in unseren Innenstädten, auf dem Marktplätzen ausschaut“.
„Schauen Sie sich einen Hauptbahnhof an, in Duisburg, in Hamburg, in Frankfurt. Verwahrlosung, Drogendealer, junge Männer, meistens mit Migrationshintergrund, meistens Osteuropa oder arabisch-muslimischer Kulturraum“, sagte der Fraktionschef: „Irreguläre Migration hat was verändert.“
