EU-Kommissar: Antisemitismus mit allen Mitteln bekämpfen

EU-Kommissar: Antisemitismus mit allen Mitteln bekämpfen

Straßburg, Brüssel (epd). EU-Kommissar Magnus Brunner hat zum zweiten Jahrestag des Hamas-Überfalls auf Israel vor wachsendem Antisemitismus in Europa gewarnt. „Es ist völlig falsch, Juden hier in Europa für die Politik der israelischen Regierung verantwortlich zu machen. Wir müssen dies immer glasklar betonen“, sagte der EU-Kommissar für Inneres laut Redemanuskript am Dienstag vor dem Europaparlament in Straßburg.

Die 2021 verabschiedete EU-Strategie zur Bekämpfung von Antisemitismus und zur Förderung des jüdischen Lebens sei das feste Bekenntnis zu einer Zukunft für das jüdische Leben in Europa und darüber hinaus. „Wir werden unsere Anstrengungen verdoppeln. Wir werden den Antisemitismus mit allen politischen und rechtlichen Mitteln bekämpfen“, sagte der Österreicher Brunner. „Denn wenn wir diesen Kampf gegen Antisemitismus verlieren, verlieren wir unsere Seele als Europäer.“

Zugleich warnte Brunner davor, Antisemitismus durch Ausgrenzung anderer Gruppen zu bekämpfen. Die Trennlinie verlaufe nicht zwischen Religionen, sondern „zwischen Demokraten und Extremisten. Zwischen denen, die unsere demokratischen Werte teilen, unabhängig von ihrer Nationalität, ethnischen Herkunft oder Religion, und denen, die die Demokratie durch Extremismus untergraben wollen“, betonte er.

Beim Terrorangriff der Hamas am 7. Oktober 2023 waren rund 1.200 Menschen in Israel getötet und mehr als 240 in den Gaza-Streifen verschleppt worden. Der Angriff führte zum Krieg zwischen Israel und der Hamas, dem im Gaza-Streifen Zehntausende Menschen zum Opfer fielen. In Europa hatte das es eine deutliche Zunahme antisemitischer Proteste und Straftaten zur Folge.