Berlin (epd). Die Resolution des UN-Sicherheitsrats über das Ende der Blauhelm-Mission im Libanon kommt für die Bundesregierung nicht überraschend. Obwohl Deutschland derzeit nicht Mitglied im UN-Sicherheitsrat sei, stehe man im engen Austausch mit den Partnern, sagte eine Sprecherin des Auswärtigen Amts am Freitag in Berlin. Man kenne die Diskussionslage in New York, deshalb sei das bis Ende 2026 geplante Ende der UNIFIL-Mission nicht überraschend gewesen.
„Es gilt jetzt, dass die Staatengemeinschaft die verbleibende Zeit nutzen muss, um die libanesischen Streitkräfte in die Lage zu versetzen, selbst für Sicherheit zu sorgen“, sagte die Sprecherin. Die Blauhelm-Truppe soll zum Ende des Jahres 2026 aufgelöst werden, wie die 15 UN-Sicherheitsratsmitglieder am Donnerstag (Ortszeit) in New York einstimmig beschlossen haben. Laut den Vereinten Nationen soll der Abzug der militärischen Kräfte in Absprache mit der libanesischen Regierung sofort beginnen und binnen etwa eines Jahres abgeschlossen werden.
Hintergrund ist, dass die normalerweise routinemäßige Mandatsverlängerung in diesem Jahr auf Widerstand der USA stieß. Die USA drängten als vetoberechtigtes Sicherheitsratsmitglied auf ein Ende der Mission. Vor der Abstimmung hatte es deshalb Diskussionen über das Enddatum gegeben.
Deutschland beteiligt sich seit 2006 an dem internationalen Einsatz und kann dem Mandat zufolge bis zu 300 Soldaten stellen. Das Mandat wurde erst Ende Juni vom Bundestag für ein weiteres Jahr verlängert. Sollten sich aufgrund der UN-Resolution Änderungen ergeben, werde man diese gegebenenfalls umsetzen, sagte ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums zur Länge des Einsatzes.
Seit mehr als 40 Jahren sichern rund 10.000 Blauhelme die Grenze zwischen Israel und dem Libanon. Die UNIFIL-Mission im Libanon wurde 1978 nach der israelischen Invasion vom Sicherheitsrat eingerichtet, um den Abzug israelischer Truppen aus dem Süden zu überwachen. Seither spielt sie eine wichtige Rolle bei der Sicherheitsüberwachung im Südlibanon.
