Berlin (epd). Mehr als 85 Prozent der Weltbevölkerung leben laut „Brot für die Welt“ in Ländern mit eingeschränktem Handlungsspielraum der Zivilgesellschaft. Demokratie und Menschenrechte gerieten weltweit zunehmend in die Defensive, heißt es in dem am Montag in Berlin vorgestellten „Atlas der Zivilgesellschaft“ des evangelischen Hilfswerks. Mitverantwortlich dafür sei, dass rechtsstaatliche Prinzipien immer weiter untergraben würden.
Der diesjährige, inzwischen achte Bericht untersuchte laut „Brot für die Welt“ unter dem Schwerpunktthema „Angriffe auf den Rechtsstaat“, wie Regierungen rechtsstaatliche Mechanismen missachten, manipulieren und aushöhlen, um Grundlagen für die Repression der Zivilgesellschaft zu schaffen. Der Report zeige aber zugleich auf, wie zivilgesellschaftliche Organisationen den rechtlichen Rahmen nutzten, um etwa durch strategische Klagen und Prozesse sozialen und ökologischen Fortschritt voranzutreiben.
Deutschland fällt wie schon im vergangenen Jahr unter die Kategorie „beeinträchtigt“, der zweithöchsten Stufe nach „offen“, die es 2023 noch erreicht hatte. „Wir erwarten von der neuen Bundesregierung und den Bundesländern, dass demokratisches zivilgesellschaftliches Engagement geschützt und gestärkt wird“, betonte „Brot für die Welt“-Präsidentin Dagmar Pruin. Auch weltweit müsse sich die Koalition für eine handlungsfähige Zivilgesellschaft, unabhängige Gerichte und freie Medien einsetzen, um Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu verteidigen.
Der von „Brot für die Welt“ herausgegebene Bericht basiert auf Erhebungen des Netzwerks für bürgerschaftliches Engagement, Civicus. Auf einer fünfstufigen Skala von „offen“ bis „geschlossen“ werden die Freiheiten für jedes Land eingeordnet. Wichtige Kriterien für die Bewertung sind etwa die Meinungs-, Versammlungs- und Pressefreiheit.
