Grüne im Saale-Orla-Kreis gegen Arbeitspflicht

Grüne im Saale-Orla-Kreis gegen Arbeitspflicht

Erfurt, Schleiz (epd). Die geplante Einführung einer Arbeitspflicht für Asylbewerberinnen und Asylbewerber im thüringischen Saale-Orla-Kreis sorgt weiter für Streit. Eine Arbeitspflicht einzuführen, solange es ein Arbeitsverbot für Asylbewerber gebe, sei an Widersprüchlichkeit kaum zu übertreffen, sagte die Sprecherin des Grünen-Kreisverbandes, Karoline Jobst, dem Evangelischen Pressedienst (epd) am Mittwoch in Schleiz. Menschen aus dem Ausland werde es damit unglaublich schwer gemacht, Zugang zu einer Ausbildung, dem Arbeitsmarkt oder zu Sprachkursen im Saale-Orla-Kreis zu erhalten.

Landrat Christian Herrgott (CDU) hatte am Vortag auf Anfrage bestätigt, dass seine Behörde derzeit eine Arbeitspflicht für Bewohner und Bewohnerinnen von Gemeinschaftsunterkünften einführt. Die grundsätzliche Entscheidung dazu habe der Kreistag bereits im September 2023 und damit lange vor seiner Wahl zum Landrat getroffen. Herrgott zufolge stimmten auch Kreistagsmitglieder von SPD und Grünen der Vorlage zu.

Die Grünen im Saale-Orla-Kreis widersprachen dieser Darstellung. Beide Grünen-Kreistagsmitglieder hätten ihre Ablehnung bereits im Vorfeld der Abstimmung öffentlich deutlich gemacht. Die anderslautende Behauptung Herrgotts nannte Grünen-Kreissprecherin Jobst unverständlich.