Düsseldorf, Brüssel (epd). Landtagspräsidenten aus Deutschland, Österreich, Südtirol und der deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens sind besorgt über wachsenden Antisemitismus in Europa. In einer gemeinsamen Erklärung fordern sie eine stärkere und grenzüberschreitende Beteiligung von Regional- und Länderparlamenten an Projekten im Kampf gegen Judenhass, wie der nordrhein-westfälische Landtag am Montag in Düsseldorf mitteilte. Unter Vorsitz des nordrhein-westfälischen Landtagspräsidenten André Kuper (CDU) verabschiedete die Landtagspräsidentenkonferenz in Brüssel eine entsprechende Erklärung.
In der am Montag veröffentlichten „Brüsseler Erklärung“ sichern die Landtagsspitzen der EU ihre Unterstützung zur Bekämpfung von Antisemitismus und der Förderung jüdischen Lebens zu. „Das ist Grundvoraussetzung dafür, dass das jüdische Kulturerbe von den Menschen in Europas Regionen als lebendiger Teil europäischer Kultur und Lebensweise wahrgenommen und geschätzt wird“, heißt es in der Erklärung.
Bei der Umsetzung von Projekten und Maßnahmen, inklusive einer lebendigen Erinnerungs- und Gedenkkultur, komme den Regionalparlamenten eine zentrale Rolle zu. Sie sollten daher stärker am Dialog mit dem Europäischen Parlament und nationalen Parlamenten beteiligt werden, heißt es.
