CDU-Politiker kritisiert geplanten Abzug aus Mali

CDU-Politiker kritisiert geplanten Abzug aus Mali

Berlin (epd). Der stellvertretende Vorsitzende der Unions-Fraktion im Bundestag, Johann Wadephul (CDU), hat die Entscheidung der Ampelkoalition kritisiert, die Bundeswehr bis Mai 2024 aus Mali abzuziehen. „Der Abzug ist mindestens eine politische Kapitulation“, sagte er dem „RedaktionsNetzwerk Deutschland“ (Mittwoch). Die Bundesregierung habe kein Konzept für Mali und für die Sahel-Region gefunden: „So werden unsere Soldaten von einem Einsatz entbunden, der militärisch kaum noch Sinn machte“, kritisierte der Oppositionspolitiker.

Regierungssprecher Steffen Hebestreit hatte am Dienstagabend mitgeteilt, die Bundesregierung habe entschieden, dem Bundestag vorzuschlagen, das Mandat im Mai 2023 „letztmalig um ein Jahr zu verlängern, um diesen Einsatz nach zehn Jahren strukturiert auslaufen zu lassen“.

Die Entscheidung ist ein Kompromiss zwischen Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD), die die Truppen seit Monaten aus Mali abziehen wollte, und Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne), die für einen Verbleib plädiert hatte.