UN-Ermittler legen Russen Kriegsverbrechen zur Last

UN-Ermittler legen Russen Kriegsverbrechen zur Last

New York, Genf (epd). Eine Untersuchungskommission der Vereinten Nationen hat den russischen Truppen in der Ukraine Kriegsverbrechen zur Last gelegt. Die Ermittler fanden in vier Regionen, die unter russischer Besatzung waren, Beweise für Exekutionen, willkürliche Inhaftierungen, Folter, Misshandlung und sexuelle Gewalt, heißt es in einem Bericht, der am Dienstag an die UN-Vollversammlung in New York übermittelt wurde.

Zudem seien Menschen nach Russland verschleppt worden. Viele gelten den Angaben zufolge noch immer als vermisst. „Für die überwiegende Mehrheit der festgestellten Verstöße, einschließlich Kriegsverbrechen, sind die russischen Streitkräfte verantwortlich“, hält die Kommission fest, deren Untersuchungen den Zeitraum Ende Februar bis März abdecken.

Auch die ukrainischen Streitkräfte hätten in einigen Fällen das humanitäre Völkerrecht verletzt, darunter zwei Vorfälle, die als Kriegsverbrechen einzustufen seien. „Der Verlust von Menschenleben geht in die Tausende. Die Zerstörung der Infrastruktur ist verheerend“, sagte der Vorsitzende der Kommission, der norwegische Jurist Erik Møse.

Russlands Präsident Wladimir Putin ließ seine Armee am 24. Februar in die Ukraine einmarschieren. Offiziell streitet die russische Seite alle Kriegsverbrechen ab. Die Kommission sammelt im Auftrag des UN-Menschenrechtsrates Beweise über Verbrechen in der Ukraine. Im März 2023 will sie ihren Abschlussbericht vorlegen, der bei möglichen Kriegsverbrecherprozessen verwendet werden könnte. Daneben laufen weitere länderübergreifende Ukraine-Ermittlungen, etwa durch den Internationalen Strafgerichtshof.