Berliner Landeswahlleiter fordert bessere Bedingungen

Berliner Landeswahlleiter fordert bessere Bedingungen

Berlin (epd). Der Berliner Landeswahlleiter Stephan Bröchler hat mit Blick auf eine mögliche Wiederholung der Wahlen für das Abgeordnetenhaus und die Bezirksverordnetenversammlungen „umfassende Organisationsreformen“ gefordert. Um die Bildung von Schlangen zu verhindern, müsse die Zahl der Wahlkabinen pro Wahllokal auf drei erhöht werden, sagte der Politikwissenschaftler am Freitag in Berlin.

Ziel sei die Wiederherstellung des Vertrauens durch funktionierende Wahlen, sagte Bröchler. „Meine Aufgabe ist es, dass sich ein solches Debakel nicht wiederholt“, betonte er mit Blick auf den Urnengang vom September 2021: „Wir müssen beweisen, Berlin kann Wahlen, jetzt erst recht.“

Die Vergütung für Wahlhelfende müsse deutlich erhöht werden, um mehr Menschen für die Aufgabe anwerben zu können. Derzeit beträgt sie demnach zwischen 35 und 60 Euro. Auch ein großzügigerer Freizeitausgleich im öffentlichen Dienst sei nötig, sagte der 49-Jährige: „Wir brauchen die Unterstützung auch der Bundesministerien.“

Am 26. September 2021 waren die Berlinerinnen und Berliner aufgerufen, auf fünf Stimmzetteln insgesamt sechs Stimmen abzugeben. Neben der Bundestagswahl sowie den Wahlen zum Abgeordnetenhaus und den Bezirksverordnetenversammlungen gab es auch einen Volksentscheid zur Enteignung großer privater Wohnungsunternehmen.

Die Wahlen wurden unter Corona-Bedingungen abgehalten. Zugleich fand in Berlin ein Marathonlauf statt, der zu zahlreichen Verkehrsbeeinträchtigungen führte. Über die Gültigkeit der Bundestagswahl vom selben Tag entscheidet der Bundestag in einem eigenen Verfahren.