Kabinett bringt Verlängerung von Anti-IS-Bundeswehrmandat auf den Weg

Kabinett bringt Verlängerung von Anti-IS-Bundeswehrmandat auf den Weg

Berlin (epd). Die Bundeswehr soll sich ein weiteres Jahr am internationalen Militäreinsatz gegen die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) auf der arabischen Halbinsel beteiligen. Das Bundeskabinett brachte am Mittwoch in Berlin einen Entwurf zur Verlängerung des Anti-IS-Mandats auf den Weg. Demnach können weiterhin maximal 500 deutsche Soldatinnen und Soldaten eingesetzt werden. Das aktuelle Mandat gilt noch bis zum 31. Oktober. Der Bundestag muss der Verlängerung zustimmen.

Die Bundeswehr ist seit 2015 an der internationalen Anti-IS-Mission beteiligt und operiert an verschiedenen Standorten in mehreren Ländern. Im Irak steht die Ausbildung der dortigen Streitkräfte für den Anti-Terror-Kampf im Mittelpunkt. Ferner dient ein von der Bundeswehr betriebenes Überwachungsradar im Irak der Koordination im Luftraum. Von der Luftwaffenbasis Al-Asrak in Jordanien aus starten die Tankflugzeuge für die Luft-Betankung von internationalen Kampfjets.

Die IS-Terrormiliz wurde 2017 von den Gebieten, die sie im Irak und in Syrien kontrolliert hat, vertrieben. Nach Einschätzung der internationalen Staatengemeinschaft stellen die Extremisten aber weiterhin eine ernstzunehmende Gefahr dar.