Sahel-Experte: Für die UN-Friedensmission in Mali wird es schwieriger

Sahel-Experte: Für die UN-Friedensmission in Mali wird es schwieriger
20.07.2022
epd
epd-Gespräch: Moritz Elliesen

Frankfurt a.M., Bamako (epd). Die UN-Mission Minusma in Mali, an der auch die Bundeswehr beteiligt ist, steht nach Einschätzung des Sahel-Experten Ulf Laessing vor zunehmenden Schwierigkeiten. Nach der Verhängung eines Rotationsverbotes für Minusma-Kontingente durch die Militärregierung stehe der Einsatz zwar nicht vor dem Aus, sagte der Leiter des Regionalprogramms Sahel der Konrad-Adenauer-Stiftung dem Evangelischen Pressedienst (epd). „Aber es wird für die Mission schwieriger zu agieren.“ Auch das drohende Ende der Beteiligung Ägyptens an dem Einsatz sorge für zusätzliche Herausforderungen. Die malische Regierung hatte Ende vergangener Woche angekündigt, jeglichen Personalwechsel bei Minusma-Kontingenten vorerst zu untersagen.

Seit zwei aufeinanderfolgenden Militärputschen hat sich das Verhältnis zwischen der Militärregierung und der UN-Mission, die seit 2013 im Land ist, immer weiter verschlechtert. Grund sind unter anderem Berichte über Menschenrechtsverletzungen durch die malischen Streitkräfte sowie die Präsenz von Söldnern des Kreml-nahen Wagner-Konzerns. Dem Rotationsverbot war die Festnahme von 49 ivorischen Soldaten vorausgegangen, die zwar laut den UN nicht offiziell zum Minusma-Kontingent zählten, die Mission aber logistisch unterstützen sollten. Die Militärregierung warf ihnen vor, sich illegal im Land aufzuhalten.

Grundsätzlich rechne er damit, dass eine Lösung für die Wiederaufnahme des Personalwechsels gefunden werde, sagte der Sahel-Experte der CDU-nahen Stiftung. „Aber es wird sicherlich alles etwas bürokratischer werden.“ Denkbar sei etwa, dass ähnlich wie bei den Fluggenehmigungen für Drohnen jeder Wechsel von Kontingenten genehmigt werden müsse. Die Militärregierung wolle mehr Kontrolle über die Mission erlangen und insbesondere verhindern, dass sie Berichten über Menschenrechtsverletzungen der malischen Armee nachgeht. Zugleich hegten die Machthaber die Illusion, dass auch Russland für Sicherheit sorgen könne. „Das ist aber nicht der Fall.“

Für zusätzlichen Druck sorge auch das drohende Ende der Beteiligung ägyptischer Streitkräfte an Minusma, sagte Laessing. Das Land sei einer der größten Truppensteller, und die Soldaten seien vergleichsweise gut ausgebildet. „Insoweit wäre das schon ein Schlag für die Mission, wenn Ägypten sich ganz zurückziehen sollte.“ Wegen zunehmender Anschläge auf ägyptische Blauhelmsoldaten will das nordafrikanische Land ab Mitte August vorerst nicht mehr an Minusma teilnehmen.

Die UN-Mission soll den Sahel-Staat stabilisieren sowie für Sicherheit sorgen. Die Bundeswehr beteiligt sich mit bis zu 1.400 Soldatinnen und Soldaten.