Berlin (epd). Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) geht davon aus, dass Familien ab 2025 mit der geplanten Kindergrundsicherung finanziell unterstützt werden. „Die Kindergrundsicherung ist das zentrale sozialpolitische Projekt dieser Koalition“, sagte Paus dem Berliner „Tagesspiegel“ (Montag). Sie fügte hinzu: „Natürlich werden wir alles daran setzen, dass das auch wirklich kommt. Wir können doch nicht einfach jedes fünfte Kind abschreiben“, sagte sie mit Blick auf den vor wenigen Tagen vom Paritätischen Wohlfahrtsverband vorgelegten Armutsbericht.
Paus möchte nach eigenen Worten ihren Gesetzentwurf zur Kindergrundsicherung Ende nächsten Jahres ins Kabinett einbringen. Dann könne er spätestens 2024 beraten und verabschiedet werden. Dabei soll es einen einkommensunabhängigen Garantiebetrag und einen Zusatzbetrag geben, der sich am Einkommen der Familie orientiert. Paus unterstrich: „Mein Ziel ist, dass zum 1. Januar 2025 die Kindergrundsicherung erstmalig ausgezahlt wird.“
Schon jetzt werde angesichts steigender Preise einiges für Familien getan, sagte die Grünen-Politikerin: „Wir haben den Kindersofortzuschlag eingeführt - für jedes von Armut betroffene Kind sind das 20 Euro mehr pro Monat.“ Außerdem gebe es in den Entlastungspaketen Einmalzahlungen für betroffene Familien. Aber natürlich könne es passieren, „dass wir im Herbst feststellen, dass das nicht reicht“. Sie rechne etwa damit, dass noch Anpassungen beim Kindergeld oder beim steuerfreien Grundfreibetrag für Erwachsene und Kinder nötig sein könnten.
