Demonstration gegen höhere Militärausgaben in Deutschland

Demonstration gegen höhere Militärausgaben in Deutschland

Berlin (epd). Das Bündnis „Zivile Zeitenwende“ hat mit einer Demonstration im Berliner Regierungsviertel gegen eine deutliche Erhöhung der Militärausgaben protestiert. An der Demonstration unter dem Motto „Wir zahlen nicht für eure Kriege“ beteiligten sich am Samstag nach Polizeiangaben schätzungsweise rund 1.400 Menschen. Die Veranstalter sprachen von rund 4.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern. Angekündigt waren laut Polizei zunächst rund 5.000 Menschen.

Die Proteste richteten sich gegen den im Juni von Bundestag und Bundesrat gebilligten 100 Milliarden Euro umfassenden Sonderfonds für Verteidigungsausgaben. Die Mittel müssten stattdessen für eine „demokratische, zivile und soziale Zeitenwende“ eingesetzt werden, hieß es. „Rüstungs- und Kriegspolitik“ stünden immer im Gegensatz zu einer „solidarischen Kultivierung der Gesellschaft“.

Zu den als bundesweite Demonstration angekündigten Protesten hatten laut Internetseite des Bündnisses unter anderem die katholische Friedensbewegung Pax Christi, das Netzwerk Friedenskooperative, der Deutsche Friedensrat und zahlreiche weitere Friedensinitiativen aufgerufen. Auch verschiedene Verbände der Linken, einzelne Bereiche aus den Gewerkschaften und die DKP unterstützten demnach den Aufruf.