Bundestag verlängert Bundeswehr-Einsatz vor Libanons Küste

Bundestag verlängert Bundeswehr-Einsatz vor Libanons Küste

Berlin (epd). Die Bundeswehr bleibt ein weiteres Jahr vor der Küste des Libanon im Einsatz. Der Bundestag beschloss am Donnerstagabend in Berlin die Verlängerung des Mandates für die UN-geführte Mission Unifil. Für den Einsatz, mit dem die Vereinten Nationen die libanesische Regierung bei der Sicherung der Grenzen unterstützen will, kann die Bundeswehr bis Ende Juni 2023 weiterhin bis zu 300 Soldaten stellen.

Die Bundesregierung begründete die weitere deutsche Beteiligung an Unifil unter anderem auch mit den Spannungen an der Demarkationslinie zwischen Libanon und Israel. So seien wiederholt „ungelenkte Raketen und Drohnen aus den von der Hisbollah kontrollierten Gebieten in Süd-Libanon gegen Nord-Israel verschossen“ worden, heißt es im Antrag. Israelische Streitkräfte hätten diese Angriffe durch den Einsatz von Artillerie und Luftangriffen erwidert.

Die libanesische und israelische Seite hätten bei der Untersuchung der Vorfälle gut mit Unifil kooperiert. Der Verbindungs- und Koordinationsmechanismus zwischen Unifil, den libanesischen sowie den israelischen Streitkräften stelle „die einzige direkte Kommunikationsplattform zwischen den Akteuren in dem Gebiet dar“.

Bei der Mission geht es außerdem darum, die libanesische Marine zu stärken und den Schmuggel von Waffen auf dem Seeweg in den Libanon zu verhindern. Deutschland beteiligt sich seit 2006 an dem Einsatz.