Rixecker bleibt Antisemitismusbeauftragter im Saarland

Saarbrücken (epd). Der Landtag des Saarlandes hat am Mittwoch Roland Rixecker als Beauftragten für jüdisches Leben im Saarland und gegen Antisemitismus im Amt bestätigt. Alle Fraktionen stimmten für den Präsidenten des saarländischen Verfassungsgerichtshofs. Rixecker ist seit Januar 2019 im Amt. Der Landtag wählt den ehrenamtlichen Antisemitismusbeauftragten jeweils für die Dauer einer Legislaturperiode.

Rixecker ist in seiner Funktion unabhängig und nicht an Weisungen gebunden. Zudem hat er eine Geschäftsstelle beim Landtag und kann sich der zuständigen Stellen der Landesregierung bedienen. Das Gesetz zur Bestellung eines Beauftragten für jüdisches Leben im Saarland und gegen Antisemitismus war am 21. Dezember 2018 in Kraft getreten.