Scholz: Wir werden uns an den Krieg in der Ukraine nicht gewöhnen

Scholz: Wir werden uns an den Krieg in der Ukraine nicht gewöhnen

Berlin (epd). Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat seine Forderung nach einem russischen Truppenabzug aus der Ukraine erneuert. „Die Tötungen, die Zerstörung, das Leid in der Ukraine gehen unvermindert weiter - auf unserem Kontinent, keine zwei Flugstunden von Berlin entfernt“, sagte er am Montag in Berlin nach einem Gespräch mit der schwedischen Ministerpräsidentin Magdalena Andersson. „An diesen Kriegszustand können und wollen wir uns nicht gewöhnen.“ Der Kanzler rief Russlands Präsidenten Wladimir Putin auf, „endlich einen Waffenstillstand zu vereinbaren“.

Mit Blick auf die Flucht von Millionen Menschen aus der Ukraine sowie innerhalb des Landes betonte Scholz, dies sei nur der Anfang. Je länger der Krieg andauere, umso mehr Menschen würden Schutz suchen müssen. „Und sie werden diesen Schutz bei uns auch finden.“ Er dankte den ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern, die „ihre Herzen geöffnet“ hätten für die Ukrainerinnen und Ukrainer sowie ihre Wohnungen und Häuser. Dies sei ein „berührendes Zeichen europäischer Solidarität“.

Nachdem die europäischen Nachbarländer der Ukraine viele Flüchtlinge aufgenommen hätten - ganz besonders Polen mit mehr als zwei Millionen - gehe es jetzt darum, dass weitere Länder aufgesucht würden, um einen Anteil der Menschen aufzunehmen. Er nannte dabei auch Deutschland. Abstrakt hätten bereits alle EU-Länder zugesagt. „Nun soll es konkret werden“, fügte er mit Blick auf EU-Beratungen zu dem Thema in Brüssel hinzu. In der Vergangenheit hatte der Streit um Flüchtlingsquoten die Union entzweit.