Berlin (epd). Der Zeitplan für das von SPD, Grünen und FDP vereinbarte Paket zur Entlastung der Bürger bei den derzeit hohen Energiekosten ist noch offen. Die Entlastungen sollten „so schnell wie möglich“ bei den Bürgerinnen und Bürgern ankommen, sagte die stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Hoffmann am Freitag in Berlin. Wann die einzelnen Maßnahmen umgesetzt werden können, sei aber noch nicht genau absehbar.
Derzeit werde geprüft, inwiefern Gesetzgebungsverfahren für die vereinbarten Maßnahmen notwendig sind. Zumindest für einzelne Teile könne dies der Fall sein, sagte Hoffmann.
Wegen der hohen Energiepreise sollen die Menschen in Deutschland mit Einmalzahlungen sowie mit Rabatten für Kraftstoffe, Bus und Bahn entlastet werden. Geplant sind unter anderem ein Bonus für alle einkommenssteuerpflichtigen Menschen, eine Einmalzahlung für Empfänger von Grundsicherung, eine Reduzierung des Spritpreises sowie ein preisgünstiges Ticket für den öffentlichen Nahverkehr. Die Maßnahmen sollen auf drei Monate befristet werden.
Bei den einzelnen Maßnahmen müssen Details aber noch geklärt werden. So ist beim Ticket für den Nahverkehr noch offen, wie es umgesetzt wird und ob beispielsweise auch Abo-Kunden profitieren. Die Ampelkoalition will für die Dauer von drei Monaten Tickets für neun Euro pro Monat einführen, um die Nutzung von Bus und Bahn günstiger zu machen.
