Brüssel (epd). Die EU-Kommission will europäische Mindeststandards zur Bekämpfung von Gewalt an Frauen schaffen. Demnach würden Vergewaltigung auf der Grundlage fehlender Einwilligung, Genitalverstümmelung bei Mädchen und Frauen sowie Cyber-Gewalt europaweit unter Strafe gestellt, erklärte die Kommission am Dienstag in Straßburg bei der Vorstellung eines Gesetzesvorschlags.
Cyber-Gewalt beinhalte die nicht einvernehmliche Weitergabe intimer Bilder, Cyber-Stalking, Cybermobbing und die Aufstachelung zu Gewalt oder Hass im Internet, erläuterte die Behörde. Die Kommission schlägt in dem Entwurf ferner vor, dass Beweismittel im Zusammenhang mit dem Privatleben der Opfer nur verwendet werden dürfen, wenn dies unbedingt erforderlich ist.
Kommissionsvizepräsidentin Vera Jourova erklärte, die Lage von Frauen und Mädchen verbessere sich nicht schnell genug. „Heute schlagen wir zum ersten Mal EU-weite Rechtsvorschriften zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen vor. Dadurch werden den Opfern konkrete Instrumente an die Hand gegeben.“
