Malis Militärregierung verweigert Bundeswehr-Airbus Überflugrechte

Malis Militärregierung verweigert Bundeswehr-Airbus Überflugrechte

Einem Bundeswehr-Airbus sind nach Angaben des Einsatzführungskommandos die Überflugrechte über Mali verweigert worden. Wie die Bundeswehr über den Kurznachrichtendienst Twitter mitteilte, ereignete sich dies am Mittwochabend, als die Maschine mit rund 80 Soldatinnen und Soldaten an Bord auf dem Weg in den Niger war. Der Flug sei daraufhin nach Gran Canaria umgeleitet worden. Der Sachverhalt werde aufgeklärt.

Deutschland fordert Mali gemeinsam mit anderen europäischen Staaten zur Rückkehr zur Demokratie und zu Wahlen auf. Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) hatte jüngst betont, wenn sich in dem westafrikanischen Land nichts ändere, könne es ein einfaches 'weiter so' dort nicht geben. Die Bundeswehr ist in Mali an der UN-Blauhelmmission Minusma beteiligt sowie an dem EU-Ausbildungseinsatz EUTM. Beide Mandate müssen bis Ende Mai vom Bundestag verlängert werden.

Die regierende Militärjunta hatte jüngst angekündigt, die ursprünglich für Ende Februar angekündigten Parlaments- und Präsidentschaftswahlen um bis zu fünf Jahre zu verschieben. Vorgesehen ist nun eine Verlängerung der Übergangszeit zur Demokratie bis Ende 2026.

Malis seit Jahren anhaltende politische Krise hat sich seit einem Putsch 2020 weiter verschärft. Auf internationalen Druck hin wurde im Anschluss zwar eine Übergangsregierung aus Zivilisten und Angehörigen der Armee gebildet, die jedoch bei einem weiteren Putsch im Mai abgesetzt wurde. Vor allem die EUTM- Mission stand danach massiv in der Kritik, weil unklar war, inwiefern putschende Militärs von der EU-Ausbildung profitiert hatten.