München (epd). Mit einer Bundesratsinitiative an diesem Freitag (17. Dezember) für eine Gehaltsverdopplung bei Intensivpflegekräften will die bayerische Staatsregierung ihre Ankündigung von Anfang Dezember umsetzen. Man wolle damit „ein deutliches Zeichen der Wertschätzung setzen“, sagte Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) am Donnerstag: „Der große Einsatz unseres Pflegepersonals verdient mehr als nur Applaus.“
Die Bundesregierung soll dazu aufgefordert werden, das „verfügbare Nettoeinkommen“ von Intensivpflegekräften und Pflegekräften mit vergleichbarer Belastung im klinischen Bereich „mindestens für das Jahr 2022“ zu verdoppeln. Zudem fordert Bayern, dass perspektivisch auch in der stationären und ambulanten Langzeitpflege „Steuerbefreiungen zumindest von Zuschlägen und anderen Gehaltsbestandteilen realisiert werden“.
Holetschek sagte, mit der befristeten Gehaltsverdopplung wolle man den „großartigen Einsatz“ vor allem der Intensivpflegekräfte belohnen: „Zugleich wollen wir Anreize schaffen, weiterhin in der Pflege tätig zu sein.“ Umsetzen soll der Bund die Gehaltsverdopplung laut Holetschek durch eine „zeitlich befristete Lohnsteuerbefreiung“. Eine Option wäre auch, die angekündigte Pflegeprämie des Bundes „wesentlich zu erweitern“ und diese auch komplett steuerfrei zu stellen.
