Scholz zum Kanzler gewählt

Scholz zum Kanzler gewählt
Neue Regierung von SPD, Grünen und FDP im Amt
Olaf Scholz und die Ministerinnen und Minister der Ampel-Koalition sind ernannt, haben ihren Eid abgelegt und können mit der Arbeit beginnen. Bundespräsident Steinmeier mahnt, bei aller Veränderung den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu wahren.

Berlin (epd). Deutschland hat eine neue Bundesregierung. Der Bundestag wählte am Mittwoch in Berlin Olaf Scholz (SPD) zum Bundeskanzler. Er erhielt 395 von 707 abgegebenen Stimmen und damit die erforderliche Mehrheit von mindestens 369 Stimmen der insgesamt 736 Abgeordneten. Scholz führt eine Koalition von SPD, Grünen und FDP an. Er ist der neunte Bundeskanzler der Bundesrepublik und folgt auf Angela Merkel (CDU), die 16 Jahre an der Spitze der Regierung stand.

Nach der Wahl und der Ernennung des Kanzlers und der Kabinettsmitglieder durch Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wurden Scholz und die neuen Ministerinnen und Minister im Bundestag vereidigt. Am Abend wollte das Kabinett im Kanzleramt zu seiner konstituierenden Sitzung zusammenkommen. Dem Kabinett von Scholz gehören 17 Mitglieder an, acht von ihnen Frauen. Die SPD stellt neben Kanzler und Kanzleramtschef sechs Ressortchefs, die Grünen fünf und die FDP vier. Die Ampel-Koalition ist ein Novum in der Geschichte der Bundesrepublik.

Die noch geschäftsführende Kanzlerin Merkel hatte zur Wahl des Kanzlers auf der Tribüne des Bundestags Platz genommen. Als sie zu Beginn der Sitzung von Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) begrüßt wurde, applaudierten ihr die Abgeordneten stehend, mit Ausnahme der Mitglieder der AfD-Fraktion. Die Amtsübergabe an Scholz sollte am Nachmittag im Kanzleramt stattfinden.

Bas gab gut eineinviertel Stunden nach der Eröffnung der Sitzung das Ergebnis bekannt. Scholz nahm die Wahl an. Er erhielt 21 Stimmen weniger als die 416 Stimmen, über die die Ampel-Fraktionen verfügen. Insgesamt fehlten 29 Abgeordnete bei der Abstimmung. Im Anschluss erhielt Scholz im Schloss Bellevue von Bundespräsident Steinmeier die Ernennungsurkunde und legte danach im Bundestag den Amtseid ab, den er ohne die Formel „So wahr mir Gott helfe“ sprach. Scholz ist zwar evangelisch getauft, aber aus der Kirche ausgetreten.

Anschließend wurden die Ministerinnen und Minister der neuen Regierung im Bundestag vereidigt. Zuvor hatten sie vom Bundespräsidenten ihre Ernennungsurkunden erhalten. Steinmeier appellierte an die neue Bundesregierung, die Corona-Pandemie entschlossen zu bekämpfen und im politischen Streit den gesellschaftlichen Zusammenhalt nicht aus den Augen zu verlieren. In seiner kurzen Ansprache verwies er auf die bereits auf den Weg gebrachte Impfpflicht für bestimmte Einrichtungen und die Debatte um eine allgemeine Impfpflicht. Das sei „wirklich kein gesetzgeberischer Alltag“, umso wichtiger seien gute Argumente und nicht Verachtung, Wut oder gar Hass, sagte der Bundespräsident auch an die Bürgerinnen und Bürger gerichtet.

Mit Blick auf die weitgehenden Veränderungen, die die Ampel-Koalition beim Klimaschutz und in der Gesellschaftspolitik anstrebt, mahnte Steinmeier, die, die mutig vorangingen, müssten dafür sorgen, dass auch die weniger Starken Schritt halten könnten, um den Zusammenhalt in der Demokratie nicht zu gefährden.

Die Präsidentin der EU-Kommission, Ursula von der Leyen, gratulierte Scholz und erklärte auf Twitter, sie freue sich „auf eine weitere vertrauensvolle Zusammenarbeit für ein starkes Europa“. Die Evangelische Kirche in Deutschland (EKD) und die katholische Deutsche Bischofskonferenz gratulierten Scholz zur Wahl. Die EKD-Ratsvorsitzende, Annette Kurschus, schrieb in ihrem Glückwunschschreiben, sie sei dankbar, dass die Bekämpfung des Klimawandels, der gesellschaftliche Zusammenhalt und der Schutz von Flüchtlingen zu den zentralen Anliegen der neuen Bundesregierung zählten. Der Vorsitzende der Bischofskonferenz, Georg Bätzing, bedankte sich, dass im Koalitionsvertrag das Engagement der Kirchen gewürdigt werde.