Afrikanische Union zufrieden über Wahlen in Äthiopien

Afrikanische Union zufrieden über Wahlen in Äthiopien

Frankfurt a.M., Addis Abeba (epd). Wahlbeobachter der Afrikanischen Union (AU) haben sich zufrieden geäußert über den Verlauf der Parlamentswahlen in Äthiopien. Obwohl in manchen Teilen des Landes wegen Gewalt nicht gewählt werden konnte und mehrere Oppositionsparteien die Abstimmung am Montag boykottiert hatten, bezeichnete die Wahlbeobachtermission den Verlauf in einer vorläufigen Erklärung am Mittwochabend als geordnet, friedlich und glaubwürdig. Die logistischen und politischen Herausforderungen und die Einschränkungen durch die Corona-Pandemie hätten die Glaubwürdigkeit demnach nicht infrage gestellt.

Die EU hatte im Mai erklärt, keine Beobachter zu entsenden. Sie hatte dies damit begründet, dass die äthiopische Regierung sich geweigert habe, die Unabhängigkeit der Mission zu gewährleisten. Bei der Wahl traten insgesamt mehr als 50 Parteien auf nationaler und regionaler Ebene an, rund 38 Millionen Wähler waren registriert.

Mehrere Oppositionsparteien hatten die Abstimmung boykottiert, weil einige führende Politiker festgenommen und Mitglieder eingeschüchtert worden seien. In mehreren Teilen des Landes, unter anderem in der Krisenregion Tigray, wurde wegen Konflikten oder Verzögerungen bei der Vorbereitung nicht gewählt. Die Abstimmung wird als Test für Ministerpräsident Abiy Ahmed gesehen, der das Land am Horn von Afrika seit 2018 regiert und wegen seines Vorgehens in Tigray und zunehmend autoritärer Führung in der Kritik steht.