Hamburger Politiker sind zunehmend Hetze ausgesetzt

Hamburger Politiker sind zunehmend Hetze ausgesetzt

Hamburg (epd). Zahlreiche Politikerinnen und Politiker aus Hamburg haben nach Recherchen des NDR in den vergangenen zwölf Monaten Hasskommentare erhalten. Von 151 Teilnehmern der NDR-Befragung gaben 88 an, beleidigt oder verleumdet worden zu sein, wie der NDR am Montag mitteilte. Darunter sind Senatsmitglieder, Bürgerschaftsabgeordnete, Bezirksamtsleiter und Bezirksabgeordnete. Die meisten Hasskommentare beziehen sich auf die politischen Ansichten der Befragten. Aber auch Merkmale wie Aussehen, Geschlecht und Herkunft sind Anlass für herabsetzende Kommentare.

Julia Barth (SPD) ist mit 25 Jahren eine der jüngsten Abgeordneten in der Hamburgischen Bürgerschaft. Immer wieder bekomme sie frauenfeindliche Hasskommentare wie „Frauen in der Politik haben Deutschland zerstört. Menstruations-Emotionen haben in der Politik nichts zu suchen“. Bezirksamtsleiter Michael Werner-Boelz (Grüne) wurde gedroht, ins „Fadenkreuz genommen zu werden“ und dass er „darauf achten solle, wenn er vor die Tür gehe“.

Viele der befragten Politiker gaben an, mit ihren Äußerungen in der Öffentlichkeit vorsichtiger geworden zu sein. Manche sprechen von einem Angriff auf die Demokratie. Die meisten der Befragten wollen sich nach NDR-Informationen aber nicht einschüchtern zu lassen und ihre politischen Ansichten nach wie vor in der Öffentlichkeit vertreten.

Hamburgs Justizsenatorin Anna Gallina (Grüne) spricht von einer Verrohung des Diskurses. „Im Netz werden die Hemmschwellen fallengelassen und beeinflussen das analoge Leben, was wir ja in sehr furchtbaren Taten auch in der Vergangenheit sehen konnten“, so Gallina.