Maas offen für Diskussion über Impfstoff-Patentschutz

Maas offen für Diskussion über Impfstoff-Patentschutz

Berlin (epd). Außenminister Heiko Maas (SPD) hat sich nach dem Vorstoß der US-Regierung offen für eine Diskussion über die Aussetzung des Patenschutzes bei Covid-19-Impfstoffen gezeigt. Deutschland werde sich an dieser Diskussion beteiligen, sagte Maas am Donnerstag in Berlin nach einem Treffen mit dem türkischen Außenminister Mevlüt Cavusoglu. "Wenn das ein Weg ist, der dazu beitragen kann, dass mehr Menschen schneller mit Impfstoffen versorgt werden, dann ist das eine Frage, der wir uns stellen müssen. Denn uns allen geht es darum, diese Pandemie zu beenden." Es müsse alles unternommen werden, um dieses Ziel so schnell wie möglich zu erreichen. Cavusoglu betonte ebenfalls, beim Impfen dürften die afrikanischen Länder nicht vergessen werden.

Die beiden Minister hatten ferner über die Situation in Libyen beraten. Maas sprach sich, wie am Vortag bereits Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), für einen Abzug aller ausländischen Söldner aus dem nordafrikanischen Land aus. Cavusoglu drückte prinzipiell seine Zustimmung aus, hob aber hervor, dass Ausbilder, die im Zuge bilateraler Abkommen in einem Land seien, nicht mit Söldnern verwechselt werden dürften. Die Türkei gehört zu den Staaten, die militärisch in den Libyen-Konflikt involviert sind.

Cavusoglu äußerte sich in seiner Antwort auf die Frage eines Journalisten außerdem zum "Protokollproblem" während des Türkei-Besuchs der EU-Führung. Bei einem Spitzentreffen stand direkt neben Präsident Recep Tayyip Erdogan zwar ein Stuhl für EU-Ratspräsident Charles Michel bereit, nicht aber für EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Medien berichteten darüber unter dem Titel "Sofa-Gate".

Der türkische Außenminister wies Vorwürfe zurück, dass dies geschah, weil von der Leyen eine Frau sei. In den Protokoll-Regeln der Türkei werde nicht zwischen Mann und Frau unterschieden, betonte er. Hintergrund sei vielmehr ein Streit innerhalb der EU zwischen Rat und Kommission gewesen. Es sei beschämend, dass die Türkei nun dafür verantwortlich gemacht werde.