Landesbischof unterstützt Abschiebemoratorium

Landesbischof unterstützt Abschiebemoratorium

Der bayerische Landesbischof Heinrich Bedford-Strohm hat sich gegen Abschiebungen während der Pandemie ausgesprochen. Man gehe davon aus, dass ein Drittel der Menschen in Afghanistan mit Corona infiziert ist, in der Hauptstadt Kabul sogar die Hälfte, schrieb er am Dienstagabend auf Facebook. Daher unterstütze auch er die Forderung eines bayerischen Bündnisses, das am Dienstag in München ein Moratorium für Abschiebungen nach Afghanistan gefordert hatte.

Bereits im März hatte die bayerische Landessynode an die Staatsregierung appelliert, Abschiebungen während der Corona-Pandemie in Konflikt- und Risikoregionen einzustellen. Durch den bevorstehenden Abzug der Soldaten steige in Afghanistan die Gefahr weiterer Destabilisierung, betonte Bedford-Strohm, der auch Ratsvorsitzender der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) ist: "Es gibt also viele Gründe, die vorhandenen Spielräume im Vollzug des Rechts zu nutzen."

Trotz der Corona-Pandemie werden Flüchtlinge ohne Bleiberecht aktuell zurück in ihre Herkunftsländer gebracht; erst am Dienstag sollte aus Bayern ein Flugzeug nach Afghanistan starten. Aus "Sicherheitsgründen" wurde die Rückführung laut Bundesinnenministerium zwar verschoben - der Grundsatz zu Abschiebungen nach Afghanistan bleibe aktuell aber unverändert. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) sagte, Corona setze Gesetze nicht außer Kraft.

Im vergangenen Jahr sind zwölf abgelehnte Asylbewerber laut Antwort der Staatsregierung auf eine SPD-Anfrage aus Bayern zurück nach Afghanistan gebracht worden, nachdem das Land vom Robert-Koch-Institut (RKI) am 15. Juni 2020 zum Risikogebiet erklärt worden war. Insgesamt wurden 2020 45 Menschen aus dem Freistaat nach Afghanistan zurückgeschickt.

Ein Bündnis mit Unterstützern aus Kirche, Parteien und Gesellschaft hatte am Dienstag in München seinen "Appell für ein sofortiges Abschiebungsmoratorium aufgrund der Covid-19-Pandemie" präsentiert. Sie alle fordern, die Abschiebungen während Corona auszusetzen und faire Asylverfahren zu konzipieren.

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