Berlin (epd). Nach Inkrafttreten der Corona-"Notbremse" im geänderten Bundesinfektionsschutzgesetz ist der Umgang mit der Pandemie erneut bei Demonstrationen zum Thema gemacht worden. In Berlin protestierten am Samstag nach Polizeiangaben rund 1.500 Menschen gegen eine Demonstration aus dem Bereich der "Querdenken"-Bewegung. Der Aufzug gegen die Corona-Schutzmaßnahmen mit Teilnehmern im "untersten dreistelligen Bereich" sei von den Gegendemonstranten mehrfach blockiert und behindert worden, hieß es.
Die Polizei habe "mehrmals eine teils unübersichtliche Menschenmenge zurückdrängen" müssen, um ein Passieren des Aufzugs zu ermöglichen, hieß es weiter. Dabei sei es auch zu Angriffen auf Einsatzkräfte gekommen. Drei weitere Kundgebungen mit den Mottos "Gerade denken", "Stoppt das Leerdenken" und "Möckernkiez gegen Nazis" seien störungsfrei verlaufen.
Das Verbot einer Demonstration gegen die Corona-Schutzmaßnahmen wurde in Chemnitz laut Polizei am Samstag eingehalten. "In #Chemnitz ist es ruhig", twitterte die sächsische Polizei am Samstag. Vereinzelt seien Kleingruppen im Stadtgebiet unterwegs, die auf das Versammlungsverbot hingewiesen würden. In der Polizeibilanz hieß es am Sonntag, es seien unter anderem 13 Platzverweise erteilt worden.
Zu der Demonstration waren bis zu 5.000 Teilnehmer angekündigt. Das sächsische Oberverwaltungsgericht (OVG) hatte am Samstagvormittag das Verbot der Versammlung bestätigt und erklärt, von der Demonstration gehe mit Blick auf die Corona-Infektionslage eine "konkrete und erhebliche Gefahr" aus. (AZ: 6 B 204/21). Zuvor hatte am Freitag bereits das Verwaltungsgericht Chemnitz das von der Stadt verhängte Demonstrationsverbot bestätigt. (AZ: 7 L 192/21)
In Dresden protestierten nach Polizeiangaben am Samstagabend rund 150 Menschen gegen die Corona-Ausgangssperre. In Halle an der Saale gab es Proteste gegen die Corona-Schutzmaßnahmen, an denen Beobachtern zufolge auch Rechtsextreme beteiligt waren, sowie Gegenkundgebungen. Bei der Polizei hieß es danach, das "unmittelbare Aufeinandertreffen von Teilnehmern verschiedener Versammlungen" sei verhindert worden.
In Potsdam demonstrierte am Samstag ein Bündnis unter dem Motto "Solidarische Zukunft statt Kapitalismus". An den Protesten gegen das aktuelle Pandemiemanagement hätten sich unter Einhaltung der Hygienemaßnahmen rund 500 Menschen beteiligt, teilte das Bündnis im Anschluss mit: "Wir haben gezeigt, dass Kritik an der Corona-Politik keine Verschwörungsmythen braucht und man nicht mit Gesundheitsgegnern, Esoterikern und Nazis marschieren muss." Auch die Polizei sprach von mehreren hundert Beteiligten.
