G7-Außenminister verurteilen Gewalt in Tigray

G7-Außenminister verurteilen Gewalt in Tigray

Berlin (epd). Die Außenminister der sieben wichtigsten Industriestaaten (G7) haben gegen die Gewalt in der äthiopischen Unruheregion Tigray protestiert. "Wir verurteilen die Tötung von Zivilpersonen, sexuelle und geschlechterspezifische Gewalt, willkürliche Bombardierungen und die Vertreibung von Bewohnern Tigrays sowie eritreischer Flüchtlinge", erklärten die Minister Deutschlands, Frankreichs, Italiens, Japans, Kanadas, Großbritanniens und der USA am Freitag.

Die Regierungsvertreter äußerten sich ernsthaft besorgt angesichts der jüngsten Meldungen über Menschenrechtsverletzungen und Verstöße gegen das Völkerrecht in Tigray. "Alle Parteien müssen größtmögliche Zurückhaltung üben, den Schutz der Zivilbevölkerung gewährleisten und die Menschenrechte sowie das Völkerrecht achten", forderten die Minister und der Außenbeaufragte der Europäischen Union. Hilfsorganisationen müssten freien Zugang zu Bedürftigten erhalten. Zugleich begrüßten die G7 den Abzug eritreischer Truppen aus Tigray.

Die äthiopische Zentralregierung unter Ministerpräsident Abiy Ahmed liefert sich seit Anfang November Kämpfe mit der Volksbefreiungsfront von Tigray (TPLF), die bisher die Regionalregierung im Norden des Landes stellte. An der Seite der äthiopischen Armee kämpften auch eritreische Truppen. Die Spannungen eskalierten, weil die TPLF Wahlen für das Regionalparlament entgegen der Anordnung der Zentralregierung abgehalten hat. Tausende Menschen wurden seither getötet, die Region wurde abgeriegelt, es gab Berichte über Massaker und Hunger, und mehr als 60.000 Menschen flohen in den Sudan.

Die G7 begrüßten die Zusage der äthiopischen Regierung, die Verantwortlichen für Menschenrechtsverletzungen zur Rechenschaft zu ziehen. Zusammen mit dem UN-Hochkommissariat für Menschenrechte soll eine gemeinsame Untersuchung stattfinden. Die Außenminister der G7 riefen zudem zu einem politischen Prozess in ganz Äthiopien auf, um die Krise zu lösen und faire Wahlen zu ermöglichen. Für Juni sind in Äthiopien die wegen Corona verschobenen Parlamentswahlen geplant.

epd et