EU verlängert Marinemission "Irini" zum Waffenembargo gegen Libyen

EU verlängert Marinemission "Irini" zum Waffenembargo gegen Libyen

Die EU hat das Mandat der Marineoperation "Irini" im Mittelmeer um zwei Jahre bis Ende März 2023 verlängert. Dies teilte der Ministerrat am Freitag in Brüssel mit. Bei "Irini" geht es vor allem darum, das UN-Waffenembargo gegen Libyen mit durchzusetzen. Die Mission darf dafür auch verdächtige Schiffen inspizieren.

Die Mission, die nach einer griechischen Friedensgöttin benannt ist, wurde vor einem Jahr ins Leben gerufen und hat ihr Hauptquartier in Rom. Zu ihren weiteren Aufgaben gehören das Sammeln von Informationen über illegale Ölexporte aus Libyen und ein Beitrag gegen Menschenschmuggel und Menschenhandel. Anders als bei der Vorgängermission "Sophia" spielt die Rettung von Migranten und Flüchtlingen aus Seenot bei "Irini" keine große Rolle, auch da ihr Operationsgebiet anders zugeschnitten ist.

Die Bundeswehr ist an "Irini" beteiligt. Vergangene Woche billigte die Regierung eine Verlängerung des Einsatzes für bis zu 300 Soldatinnen und Soldaten um ein Jahr. Die Zustimmung des Bundestages steht noch aus.