Maas zu Migrationspolitik: "Fordern und Fördern" von Drittländern

Maas zu Migrationspolitik: "Fordern und Fördern" von Drittländern

Brüssel, Berlin (epd). Außenminister Heiko Maas (SPD) hat sich in der EU-Migrationspolitik für ein "Fordern und Fördern" von Drittländern ausgesprochen. Es könne nicht nur um die Ausübung von Druck gehen, sagte Maas mit Blick auf Nordafrika am Montag vor einer gemeinsamen Sitzung der europäischen Außen- und Innenminister. Bei der Video-Sitzung sollte unter anderem darüber beraten werden, wie Partnerstaaten bei der Rückübernahme abgelehnter Asylbewerber besser kooperieren.

Am Freitag hatten sich bereits die EU-Innenminister mit dem Thema befasst. EU-Innenkommissarin Ylva Johansson und Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) plädierten im Anschluss dafür, den Druck auf Drittstaaten zu erhöhen, indem bei mangelnder Kooperation Visa-Beschränkungen eingeführt würden. Maas sagte am Montag, die Vergabe von Visa könne eine Rolle spielen. Es seien aber für jedes Land maßgeschneiderte Lösungen und mehrere Maßnahmen nötig. Er erwähnte unter anderem legale Migrationswege.

Insgesamt müsse man "die außen- und innereuropäische Dimension von Migration noch viel besser miteinander verschränken", forderte der Außenminister. Diese Aspekte müssten nicht nur zwischen den EU-Mitgliedstaaten besser abgestimmt werden, sondern auch innerhalb der Mitgliedstaaten selbst.