Steinmeier: Rassismus gefährdet Demokratie

Steinmeier: Rassismus gefährdet Demokratie
Deutschland hat nach Einschätzung von Bundespräsident Steinmeier ein Rassismusproblem. Zu dessen Überwindung brauche es auch die jährlichen UN-Wochen gegen Rassismus mit ihren rund 1.200 Veranstaltungen.

Darmstadt, Berlin (epd). Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat zum Kampf gegen Rassismus aufgerufen. Dieser sei auch in Deutschland ein "Problem", denn er gefährde "das freiheitliche Miteinander, die friedliche Vielfalt von Kulturen, Religionen und Überzeugungen, unsere Demokratie", schreibt Steinmeier in einem am Montag in Darmstadt veröffentlichten Grußwort zu den UN-Wochen gegen Rassismus. Er dankte den Veranstaltern der Wochen vom 15. bis 28. März, dass sie auch in der Pandemie "mit Fantasie und Ausdauer" neue digitale Formate entwickelt und so einen Teil ihrer wichtigen Arbeit fortgesetzt hätten. Die Wochen stehen unter dem Motto "Solidarität. Grenzenlos" und sollten am Montagnachmittag digital mit dem CDU-Bundesvorsitzenden Armin Laschet als Hauptreferenten eröffnet werden.

Der Einsatz zivilgesellschaftlicher Akteure sei "leider bitter nötig, denn der Hass pausiert nicht im Lockdown, wie unzählige Kommentare in Online-Foren zeigen", hebt der Bundespräsident in dem Grußwort hervor. Es brauche Gegenrede, Gegenwehr mit den Mitteln des Rechtsstaats und eine entschlossene Zivilgesellschaft. Resignation dürfe genauso wenig Raum greifen wie der Hass selbst, deshalb seien die Internationalen Wochen gegen Rassismus so wertvoll. "Sie erinnern uns einmal im Jahr daran, worum wir täglich aufs Neue ringen müssen." Die Wochen werden seit 1995 in Deutschland begangen, seit 2014 werden die Veranstaltungen von der Stiftung gegen Rassismus in Darmstadt geplant und koordiniert.

Dass der Bundespräsident nun erstmals ein Grußwort zu den UN-Wochen übermittelt habe, sei ein Höhe- und Wendepunkt in der bisherigen Arbeit, sagte der Geschäftsführer der Stiftung, Jürgen Micksch. Denn erst dadurch, dass man Rassismus als Problem identifiziere, könnten Schritte zu dessen Überwindung gegangen werden. Ein wichtiger Meilenstein in diesem langen Prozess sei Anfang 2020 die Einrichtung des Kabinettsausschusses zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus unter der Leitung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gewesen.

Micksch kündigte an, dass sich während der zwei Aktionswochen zahlreiche Vertreter aus Berufsgruppen wie Medien, Kultur, Religionsgemeinschaften, Gewerkschaften und Polizei für eine menschenfreundliche Gesellschaft engagierten und Gesicht zeigten. Schwierig sei es allerdings, Angehörige der Bundeswehr und christliche Gemeinden für die Mitarbeit zu begeistern. Probleme in Kirchengemeinden gebe es häufig bei Einladungen von Muslimen und Juden in den Gottesdienst.

Nach den Angaben von Micksch sind in diesem Jahr mehr als 1.200 Veranstaltungen und Aktionen geplant, davon zwei Drittel digital. Die meisten Veranstaltungen fänden in Dresden, Berlin sowie in größeren Städten in Nordrhein-Westfalen, Baden-Württemberg und Bayern statt. Darüber hinaus beteiligen sich auch mehr als 1.700 Moscheegemeinden und einzelne jüdische und christliche Gemeinden. Erstmals ist die alevitische Glaubensgemeinschaft mit dabei.