Washington, Genf (epd). Die USA wollen sich ab sofort wieder entschlossen im Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen engagieren. Die Außenpolitik von US-Präsident Joe Biden fuße auf Demokratie, Menschenrechten und Gleichheit, erklärte Außenminister Antony Blinken am Montag in Washington. Der UN-Menschenrechtsrat in Genf könne ein wichtiges Instrument sein, um Tyrannei und Ungerechtigkeiten zu bekämpfen und Grundfreiheiten zu fördern.
Die USA wollten zunächst als Beobachter mit den 47 Ratsmitgliedern zusammenarbeiten, erklärte Blinken. Der Austritt der USA aus dem höchsten UN-Gremium zum Schutz der Menschenrechte 2018 unter Präsident Donald Trump habe ein Vakuum geschaffen, das autoritäre Staaten ausgenutzt hätten.
Der US-Außenminister räumte ein, dass der Menschenrechtsrat mit Fehlern behaftet sei. Er nannte die unverhältnismäßig oft erfolgende Anprangerung Israels durch das Gremium sowie die Mitgliedschaft autoritär regierter Länder. Eine Führungsrolle der USA in dem Rat könne Änderungen bewirken.
Derzeit sind China, Eritrea, Russland und Venezuela unter den 47 Mitgliedsländern. Demgegenüber stehen westlich orientierte Länder, derzeit sind Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien und die Niederlande Ratsmitglieder. Die USA könnten sich im laufenden Jahr in der UN-Vollversammlung zur Wahl als Mitglied im Menschenrechtsrat stellen. Die Mitgliedschaft dauert drei Jahre.
Der Rat durchleuchtet turnusmäßig die Lage der Menschenrechte in allen UN-Staaten, setzt Untersuchungskommissionen für Krisen wie in Syrien ein und beauftragt Sonderberichterstatter, sich mit übergreifenden Themen wie Folter auseinanderzusetzen. Der Menschenrechtsrat wurde 2006 gegründet und löste die in Misskredit geratene UN-Menschenrechtskommission ab.
