USA aus Klimaabkommen ausgetreten

USA aus Klimaabkommen ausgetreten

Frankfurt a.M./New York (epd). Der Austritt der USA aus dem Pariser Klimaabkommen ist am Mittwoch in Kraft getreten. Damit ist der zweitgrößte Produzent von Treibhausgasen weltweit nicht mehr an das Regelwerk gebunden, das alle Staaten zum Kampf gegen die Erderwärmung verpflichtet. Den 2017 von Präsident Donald Trump angekündigten Rückzug hatte Washington vor einem Jahr offiziell beantragt. Der demokratische Präsidentschaftskandidat Joe Biden will im Fall eines Wahlsieges dem Abkommen wieder beitreten.

Nach Artikel 28 des Vertrags kann ein Staat das Abkommen frühestens drei Jahre nach Inkrafttreten wieder kündigen. Bis der Austritt wirksam wird, muss ein weiteres Jahr vergehen.

Die 197 Vertragsstaaten der Klimarahmenkonvention hatten das Abkommen bei der Weltklimakonferenz 2015 in Paris ausgehandelt. Die USA ratifizierten es im September 2016 durch eine Exekutivverfügung des damaligen Präsidenten Barack Obama. Das Abkommen trat am 4. November 2016 in Kraft.

Die Vereinbarung von Paris setzt das Ziel, die Erderwärmung auf deutlich unter zwei Grad, wenn möglich sogar auf 1,5 Grad im Vergleich zum vorindustriellen Zeitalter zu begrenzen. Es enthält keine verpflichtenden Ziele der einzelnen Staaten zur Kohlendioxid-Reduktion. Die Länder müssen aber ihre selbst festgelegten Klimaschutz-Maßnahmen regelmäßig transparent überprüfen und anpassen.

China, das Land mit dem weltweit größten Kohlendioxid-Ausstoß, hatte im September eine Verstärkung seiner Klimaschutzbemühungen angekündigt. Staatschef Xi Jinping erklärte vor der UN-Generalversammlung, die Volksrepublik wolle bis 2060 klimaneutral sein. Klimaneutralität erreicht ein Land dann, wenn es nicht mehr Kohlendioxid emittiert, als es auf natürlichem Weg - etwa durch Aufforstung - oder mit technischen Mitteln wieder binden kann. China galt lange Zeit als Bremser in der internationalen Klimadiplomatie.